Beschlagnahmte Immobilien - 100 Mietverhältnisse betroffen

 

Berlin - Von den beschlagnahmten Immobilien einer arabischstämmigen Berliner Großfamilie sind etwa 100 Mieter betroffen. Das geht aus der Antwort der Justizverwaltung auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Tom Schreiber hervor. Erkenntnisse zu drohenden Kündigungen lägen nicht vor, heißt es in der Antwort. Die Immobilien seien in allen Stadtteilen außer Marzahn, Hellersdorf und Hohenschönhausen. Auch in Orten außerhalb der Hauptstadt habe es Beschlagnahmungen gegeben. Der Wert der insgesamt 77 Wohnungen und Grundstücke liege zwischen 9,3 und 10 Millionen Euro.

Auf die Frage von Schreiber, ob Mieteinnahmen aus diesen Immobilien direkt oder indirekt an die Großfamilie gehen, antwortete die Justizverwaltung, dazu könne derzeit keine Auskunft erteilt werden. Die Bewertung von Rechtsfragen dauere an.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft können die im Sommer 2018 beschlagnahmten Objekte derzeit nicht veräußert werden und so bis auf weiteres gesichert. Ob die Beschlagnahmung auch vor Gerichten Bestand hat, ist offen. Es gebe derzeit keine Grundlage, die Mieteinnahmen auf Sperrkonten einzufrieren.





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