Brandenburg hält weiter eigene Abschiebehaftanstalt notwendig



Potsdam - Brandenburg hält nach Angaben des Innenministeriums weiter an einer eigenen Abschiebehaftanstalt fest. Die notwendigen Abstimmungen liefen, sagte Ingo Decker, Sprecher des Innenministeriums, am Donnerstag. Er bestätigte einen Bericht der «Lausitzer Rundschau». Die bisherige Abschiebehaftanstalt in Eisenhüttenstadt musste im März vergangenen Jahres wegen Sicherheitsmängeln schließen.

Mit einer kurzfristigen Lösung sei aber nicht zu rechnen, sagte Decker. Zeitpunkt und Ort für eine neue Einrichtung seien noch unklar. Das Vollzugspersonal müsse erst ausgebildet werden.

Auch wenn eine eigene Abschiebehaftanstalt im Land fehle, gebe es Abschiebungen, betonte Decker. 624 Abschiebungen wurden nach den Angaben 2017 tatsächlich vollzogen. 246 scheiterten hingegen. In 83 Fällen waren die Personen beispielsweise untergetaucht.



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