Rechtsausschuss debattiert über Gefängnisfluchten und Sicherheit

Berlin - Im Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses muss Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) am Mittwoch (15.30 Uhr) zu den Fluchten von neun Gefangenen aus dem Gefängnis Plötzensee Stellung nehmen. Der Antrag der oppositionellen CDU-Fraktion zur Aussprache hat den Titel «Tag der offenen Tür in Berliner Haftanstalten?». Die Regierungsfraktionen SPD, Linke und Grüne haben ihrerseits beantragt, über die Sicherheit in den Vollzugsanstalten zu sprechen.

Die CDU hatte die Fluchten in fünf Tagen als «einmaligen Skandal in der Rechtsgeschichte» gewertet und den Rücktritt des Senators gefordert, was dieser ablehnte. Mögliche Versäumnisse und Sicherheitslücken werden jetzt von externen Experten untersucht.

Nach Weihnachten waren vier Strafgefangene aus dem geschlossenen Teil des Gefängnisses sowie fünf Männer aus dem offenen Vollzug verschwunden. Das Ausbrecher-Quartett ist inzwischen komplett zurück. Die Vier hatten sich mit Flex und Hammer über einen Lüftungsschaft den Weg in die Freiheit gebahnt. Von den fünf Männern, die eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen, fehlen noch zwei.



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