Initiative «Berlin autofrei» erwartet Ablehnung
Berlin - Die Initiative für den «Volksentscheid Berlin autofrei» stellt sich auf eine Ablehnung ihres Anliegens im Abgeordnetenhaus nach der parlamentarischen Sommerpause ein. Das Abgeordnetenhaus werde den Gesetzentwurf der Initiative aller Wahrscheinlichkeit nach nicht annehmen, sagte Initiativen-Sprecher Benni Wasmer auf dpa-Anfrage.
Die Initiative werde in dem Fall eine Unterschriftensammlung beantragen, um den Volksentscheid zu erzwingen. «Wir gehen fest davon aus, dass wir im Winter anfangen werden, Unterschriften zu sammeln und bereiten uns schon darauf vor.» Die Abgeordneten im Landesparlament haben sich bei ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause erstmals mit dem Thema beschäftigt und die entsprechende Vorlage an den Verkehrsausschuss überwiesen.