Berlin - Putzen, Gärtnern, Handwerken für 80 Cent pro Stunde: In Berlin sind Tausende Stellen für geflüchtete Menschen aus einem millionenschweren Bundesprogramm vakant. In einer Linie des Programms mit 1400 Plätzen sind derzeit 175 Menschen tätig, in einer weiteren mit mehr als 9100 Plätzen sind es etwa 1000 Menschen. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Antwort des Senats auf eine parlamentarische Anfrage von FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja hervor.

Mit dem Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) sollten bundesweit 100 000 sogenannte Arbeitsgelegenheiten für Geflüchtete entstehen, damit diese bereits während ihres Asylverfahrens erste Job-Erfahrungen sammeln können. Teilnehmer bekommen 80 Cent pro Stunde als «Aufwandsentschädigung».

Man sehe das Programm kritisch und halte es für bürokratisch, sagte Regina Kneiding, Sprecherin der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales. Es sei schwierig, Menschen zu finden, die in den Rahmen passen. Als ein Grund dafür gilt, dass sich die Laufzeiten von Asylverfahren deutlich verkürzt haben - anerkannte Flüchtlinge können nicht teilnehmen. Kneiding geht davon aus, dass das Programm ausläuft. Es ist bis Ende 2020 befristet und wird mit 60 Millionen Euro pro Jahr finanziert.

Der FDP-Politiker Czaja erklärte, der Wirtschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses solle «die Bilanz des Programms in Berlin kritisch prüfen und evaluieren, ob eine wirkliche Verbesserung möglich ist». Wenn das nicht der Fall sei, müsse man das Programm «einstampfen».