Berlin will 500 vor allem syrische und irakische Flüchtlinge aus dem Libanon aufnehmen. Eine entsprechende Landesaufnahmeanordnung hat Innensenator Andreas Geisel (SPD) erlassen, wie die Innenverwaltung am Montag mitteilte. Die Abstimmungen zwischen Bundes- und Landesbehörden dazu seien erfolgreich abgeschlossen worden, die ersten Familien könnten bereits in diesem Jahr in Berlin aufgenommen werden, sagte Geisel. Geplant ist, innerhalb von fünf Jahren jährlich 100 besonders schutzbedürftige Personen aus dem Libanon nach Berlin zu holen.

Damit wird laut Innenverwaltung nach coronabedingten Verzögerungen ein Beschluss des Abgeordnetenhauses umgesetzt. Das Landesparlament hatte bereits Ende 2018 beschlossen, ein Aufnahmeprogramm zur humanitären Hilfe für besondere Schutzbedürftige zu entwickeln. Die «Landesaufnahmeanordnung Libanon» ist der Innenverwaltung zufolge im Einvernehmen mit dem Bundesinnenministerium erlassen worden.

Wie viele Flüchtlinge bereits in diesem Jahr zu erwarten seien, lasse sich noch nicht einschätzen, sagte ein Sprecher der Innenverwaltung. Zunächst sollen die Auswahlverfahren vorbereitet werden. Dafür ist nach Angaben des Sprechers unter Mitwirkung des Flüchtlingshilfwerks UNHCR eine Arbeitsgruppe zuständig, die aus Vertretern mehrerer Senatsverwaltungen besteht. Anschließend folgen die Sicherheitsüberprüfungen durch die Landespolizei mit Unterstützung der Sicherheitsbehörden des Bundes.