Von Wölfen bis Diesel - Umweltminister tagen in Potsdam

Die Umweltminister von Bund und Ländern kommen an diesem Freitag in Potsdam zusammen, um über den aktuellen Stand des Diesel-Skandals sprechen. Zudem stehen die Klimaschutzpläne von Bund und Ländern zur Diskussion. Ein weiteres wichtiges Thema ist der Schutz des Wolfes. Insgesamt listet die Tagesordnung rund 40 Themen auf - darunter etwa auch der Hochwasserschutz, die Rückstände von Pflanzenschutzmitteln im Grundwasser oder auch der Lärm von Windkraftanlagen.

Das Land Brandenburg will auf der Konferenz die Ergebnisse einer Länderarbeitsgruppe zum Umgang mit Wölfen mit problematischem Verhalten vorstellen. Die Arbeitsgruppe hatte hierzu seit dem Frühjahr Handlungsvorschläge erarbeitet.

Ursprünglich wollte das Bundesamt für Naturschutz (BfN) bereits in der vergangenen Woche ein Konzept vorlegen. Dies wurde allerdings gestoppt. Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) hatte erklärt, er halte es für «nicht förderlich», wenn die Minister der Bundesländer vor vollendete Tatsachen gestellt würden.

In einem Auszug war das Konzept allerdings schon veröffentlicht - und stieß auf massive Kritik. Die Vorgehensweise sei «naiv», kritisierte der Deutsche Jagdverband. Skizziert werde eine «Bauernhofidylle», in der Wolf und Mensch auf engstem Raum friedlich nebeneinander leben.

Auch das Thema Dieselskandal steht erneut auf der Agenda. Klima, Nachhaltigkeit und Verkehr seien Schwerpunkte der Tagung, hieß es im Vorfeld. Ob die Minister dabei allerdings konkrete Ergebnisse erzielen werden, ist unsicher.

Die Umweltministerkonferenz tagt in der Regel zweimal pro Jahr. Die Beschlüsse haben keine rechtlich bindende Wirkung, führen aber oftmals zu wichtigen Weichenstellungen. Zudem koordiniert die Konferenz in mehreren Arbeitsgremien zahlreiche Umsetzungsdetails im Umweltschutz.



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steffi

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